Aktuelles für Post-Beamte: Altersteilzeit bei der Post AG; 01/2013

Altersteilzeit bei der Post AG

Den Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG soll künftig eine umfassende Altersteilzeitregelung zu Gute kommen. Hierauf verständigten sich ver.di und die Deutsche Post AG nach einem letzten Sondierungsgespräch in der Tarifrunde 2012. Ziel der Gespräche war die wirkungsgleiche Übertragung der Altersteilzeitregelungen für Tarifkräfte auf die Postbeamtinnen und -beamten. Die Parteien konnten sich auf ein Modell von Langzeitkonten verständigen, bei dem das Ansparen von Zeitguthaben möglich sein wird, welches dann für einen zusammenhängenden Freistellungszeitraum unmittelbar vor dem Ruhestand genutzt werden soll. Das angesparte Zeitguthaben wird aber ebenso in Kombination mit der Altersteilzeit für Beamte der Deutschen Post AG verwendbar sein. Die Beamtinnen und Beamten werden zukünftig ab dem 59. Lebensjahr (Schwerbehinderte 57. Lebensjahr) für maximal sechs Jahre Altersteilzeit in Anspruch nehmen können – Voraussetzung ist ein Zeitguthaben in Höhe von 1.000 Stunden auf dem Langzeitkonto. Hierdurch wird das, für Beamtinnen und Beamte nicht mögliche, Zeitwertkonto ersetzt. Für jene Beamtinnen und Beamte, die vor dem 01.01.1958 geboren wurden, gelten entsprechende Übergangsregelungen. Die Besoldung während der Altersteilzeit wird ebenso wie bei den Tarifbeschäftigten durch einen Altersteilzeitzuschlag auf mindestens 73 Prozent (A14 Grundgehalt höchste Stufe) bis maximal 81 Prozent (A4 Grundgehalt höchste Stufe) der Nettobesoldung aufgestockt. Die Regelungen sehen vor, dass die Altersteilzeit in Teilzeit vollzogen wird. Zusätzlich wird vor Eintritt in den Ruhestand der aus den Langzeitkonten hervorgehende Freistellungsanspruch abgewickelt.

Das Langzeitkonto kann ausschließlich durch die Reduzierung der vertraglichen Wochenarbeitszeit bei fortgesetzter Erbringung der bisherigen Wochenarbeitszeit um jene Differenz gefüllt werden. Das hierdurch entstandene Arbeitszeitguthaben wird in der Freistellungsphase in einem Stück unter Fortzahlung der Besoldung im Umfang des Guthabens auf dem Langzeitkonto verwendet.

Um die einkommensabhängige Aufstockung der Altersteilzeitzulage zu finanzieren, wird das leistungsbezogene variable Entgelt bis 31.12.2017 ausgesetzt.

Nach der umfassenden Einigung zwischen ver.di und der Deutschen Post AG müssen die postspezifischen Altersteilzeitregelungen nun verordnet werden, damit sie von den Betroffenen in Anspruch genommen werden können. Beide Parteien werden deshalb Kontakt zum Bundesfinanzministerium aufnehmen.

Quelle: Beamten-Magazin 01/2013


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