Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost (Postpersonalrechtsgesetz - PostPersRG) - Übersicht -

PDF-SERVICE: Zehn OnlineBücher & eBooks für den Öffentlichen Dienst oder Beamte zum Komplettpreis von 15 Euro im Jahr - auch für Postbeamte geeignet. Sie können Sie zehn Taschenbücher und eBooks herunterladen, lesen und ausdrucken: Wissenswertes zum Beamtenrecht, Besoldung, Versorgung, Beihilfe sowie Nebentätigkeitsrecht, Tarifrecht, Berufseinstieg und Frauen im öffentlichen Dienst >>>mehr Informationen

 

Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost (Postpersonalrechtsgesetz - PostPersRG)

 

vom 14.09.1994 (BGBl. I S. 2325, 2353), zuletzt durch Artikel 14 Absatz 1 des Gesetzes vom 28. Juni 2021 (BGBl. I S. 2250) geändert.

 

Inhaltsverzeichnis

Abschnitt 1
Allgemeine dienstrechtliche Regelungen

§ 1 Dienstrechtliche Zuständigkeiten der Postnachfolgeunternehmen

§ 2 Rechtsverhältnisse der Beamten, Zahlungs- und Kostentragungspflicht

§ 3 Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen

§ 4 Beamtenrechtliche Regelungen

§ 5 Berufliches Fortkommen

§ 6 Verwendung auf einem Arbeitsposten mit geringerer Wertigkeit

§ 7 Haftung

 

Abschnitt 2
Besoldungsrechtliche Regelungen

§ 8 Ämterbewertung

§ 9 Stellenplan

§ 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen

§ 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen

 

Abschnitt 3
Reise- und umzugskostenrechtliche Regelungen

§ 12 Reise- und umzugskostenrechtliche Regelungen

§ 13 (weggefallen)

 

Abschnitt 4
Versorgungs- und beihilferechtliche Regelungen

§ 14 Grundsätze

§ 15 Postbeamtenversorgungskasse

§ 16 Finanzierung der Postbeamtenversorgungskasse

§ 17 Weiterbeschäftigte Beamte

§ 18 Ausgleichszahlung bei Anspruch auf Altersgeld, Nachversicherung

 

Abschnitt 5
(weggefallen)

§ 19 (weggefallen)

 

Abschnitt 6
Rechtsaufsicht
§ 20 Rechtsaufsicht

 

Abschnitt 7
(weggefallen)

§ 21 (weggefallen)

§ 22 (weggefallen)

§ 23 (weggefallen)

 

Abschnitt 8
Betriebliche Interessenvertretungen
§ 24 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes

§ 25 (weggefallen)

§ 26 Wahlen, Ersatzmitglieder

§ 27 (weggefallen)

§ 28 Beteiligung des Betriebsrats in Angelegenheiten der Beamten

§ 29 Verfahren

§ 30 Besetzung der Einigungsstelle

§ 31 Beteiligung des Betriebsrats und der Schwerbehindertenvertretung bei Entscheidungen des Bundesministeriums der Finanzen

§ 32 Gesamtbetriebsrat

§ 33 Konzernbetriebsrat

§ 34 Änderung der Wahlordnungen

§ 35 Gesetzesvorrang

§ 36 Sprecherausschuss

§ 37 Schwerbehindertenvertretung

 

Abschnitt 9
Rechtsverhältnisse der Postnachfolgeunternehmen

§ 38 Postnachfolgeunternehmen

§ 39 Umwandlung und Auflösung


 

Erster Abschnitt
Allgemeine dienstrechtliche Regelungen 

§ 1 Dienstrechtliche Zuständigkeiten der Aktiengesellschaften
§ 2 Rechtsverhältnisse der Beamten
§ 3 Dienstrechtliche Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen
§ 4 Beamtenrechtliche Regelungen
§ 5 Berufliches Fortkommen
§ 6 Verwendung auf anderen Arbeitsposten
§ 7 Haftung 

Zweiter Abschnitt
Besoldungsrechtliche Regelungen 

 

§ 8 Ämterbewertung
§ 9 Stellenplan
§ 10m Besoldungsrechtliche Sonderregelungen
§ 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen 

Dritter Abschnitt
Reise- und Umzugskosten; Übergangsregelung für die Ausbildung 

 

§ 12 Reise- und umzugskostenrechtliche Anpassungsvorschriften
§ 13 Überleitung der Berufsausbildung 

Vierter Abschnitt
Versorgungs- und beihilferechtliche Regelungen 

 

§ 14 Grundsätze
§ 15 Postbeamtenversorgungskasse
§ 16 Finanzierung der Postbeamtenversorgungskasse
§ 17 Weiterbeschäftigte Beamte
§ 18 Nachversicherung 

Fünfter Abschnitt
Umwandlung der öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisse und der außertariflichen Angestelltenverhältnisse 

 

§ 19 Beendigung der öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnisse, Weitergeltung der Verträge

Sechster Abschnitt
Rechtsaufsicht 

 

§ 20 Rechtsaufsicht

Siebter Abschnitt
Übergang der Arbeitsverhältnisse 

 

§ 21 Überleitung der Arbeitnehmer
§ 22 Bestandsschutz der Arbeitsverhältnisse
§ 23 Gestaltung der Vergütungen und Löhne 

Achter Abschnitt
Regelungen der betrieblichen Interessenvertretungen

 

§ 24 Anwendung des Betriebsverfassungsgesetzes
§ 25 Übergangsregelungen
§ 26 Wahlen, Ersatzmitglieder
§ 27 Zuordnung der Beamten im Betriebsrat
§ 28 Beteiligung des Betriebsrats in Angelegenheiten der Beamten
§ 29 Verfahren
§ 30 Besetzung der Einigungsstelle
§ 31 Beteiligung des Betriebsrats und der Schwerbehindertenvertretung bei Entscheidungen des Bundesministeriums der Finanzen
§ 32 Gesamtbetriebsrat
§ 33 Konzernbetriebsrat
§ 34 Änderung der Wahlordnungen
§ 35 Gesetzesvorrang
§ 36 Sprecherausschuss
§ 37 Schwerbehindertenvertretung 

Erster Abschnitt
Allgemeine dienstrechtliche Regelungen 

 

 


Wissenswertes für Beamtinnen und Beamte sowie Postbeamte
Beamtenrecht - leicht gemacht. Mit allen wichtigen Themen zu Besoldung, Beamtenversorgung und Beihilfe. Mit Hinweisen für Postbeamte und einer Übersicht von Kliniken, die beihilfefähig abrechnen können. Für nur 7,50 Euro schicken wir Ihnen das beliebte Taschenbuch zu. >>>zur Bestellung

Vorteile für Post-Beamte sowie den öffent. Dienst: Vergleichen und sparen

Baufinanzierung - Berufsunfähigkeits-
absicherung
- KapitalanlagenKrankenzusatzversicherung - Private Krankenversicherung - zuerst vergleichen, dann unterschreiben - Online-Vergleich Gesetzliche KrankenkassenZahnzusatzversicherung

 


Red 20231010



mehr zu: Postpersonalrechtsgesetz
Startseite | Kontakt | Impressum | Datenschutz
www.post-beamte.de © 2024